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Ausgewählte Kategorie: Parlament

Bericht zum Fachgespräch „Berlin wird größer“

30.09.19 - Berlin wird größer - mit den neuen Stadtquartieren soll neuer, dringend benötigter Lebensraum für die Berliner*innen geschaffen werden. Am 17. September habe ich deshalb zu einem Fachgespräch eingeladen, um gemeinsam mit Expert*innen aus der Politik und Baubranche und vielen…

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Fachgespräch zu neuen Stadtquartieren in Berlin

20.09.19 - Berlin wird größer - mit den neuen Stadtquartieren soll neuer, dringend benötigter Lebensraum für die Berliner*innen geschaffen werden. Bei einem Fachgespräch im Abgeordnetenhaus haben wir darüber diskutiert, wie wir diese Stadtquartiere am besten auf den Weg bringen. Ohne…

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Innovations- und Forschungszentrum am Flughafen…

29.08.19 - Mit den Änderungen am Flächennutzungsplan schaffen wir die Grundlage für die zukünftige Entwicklung Berlins. Z.B. entsteht in Tegel mit der Urban Tech Republic, dem Schuhmacher Quartier und dem Tegel Campus ein riesiges Innovations- und Forschungszentrum.

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Bebauungsplan für Checkpoint Charlie - Frage an…

15.08.19 - Der Checkpoint Charlie verdient eine gründliche und ausgewogene Umgestaltung - es ist gut, dass darüber rege diskutiert wird. Nun liegt ein Bebauungsplan vor, der noch in diesem Jahr vom Abgeordnetenhaus verabschiedet werden soll. Wenn nun Tim Renner und Co. einen…

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AfD will Olympiagelände zum…

06.06.19 - Was für ein kruder Antrag der AfD: Sie möchte unbedingt den Bau eines Hertha-Stadions auf dem Olympiagelände verhindern und deshalb das Gelände zum Unesco-Weltkulturerbe erklären. In der Begründung kein einziges Wort der Afd zur Naziherrschaft. Den "Vogelschiss" unserer…

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20 Jahre Quartiersmanagement: Eine…

05.04.19 - Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus 2019 wird das Städtebauförderprogramm Soziale Stadt und damit auch das Berliner Quartiersmanagement 20 Jahre alt. Mit dem Berliner…

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Deckel drauf und Infrastrukturflächen von…

04.04.19 - Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Im Plenum des Berliner Abgeordnetenhauses wird heute ein gemeinsamer Antrag der Rot-Rot-Grünen Koalition eingebracht, der den Senat…

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Ringbahn überdachen: Koalition will Platz für…

04.04.19 - „Auf grauen, stinkenden und lärmenden Gräben, wollen wir Raum schaffen für neue Häuser, Radwege und blühende Gärten“, so Daniela Billig (B’90/Grüne). Neben Teilen der Stadtautobahn in Charlottenburg und Treptow könne die Ringbahn zwischen Schönhauser Allee und Prenzlauer Allee…

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Autobahnbrücke am Breitenbachplatz muss weg -…

21.02.19 - Die monströse Autobrücke auf dem Breitenbachplatz zurückzubauen, ist absolut vernünftig und wäre tatsächlich mal Politik des 21. Jahrhunderts. Einen Stadtplatz als Autobahnzubringer zu missbrauchen, war eine der größten Schandtaten der autogerechten Stadt des letzten…

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Grüne stoppen Müllers Pläne für den Checkpoint…

20.11.18 - Kritiker, darunter die Grünen, lehnen das ab. Sie fordern einen Museumsbau östlich der Friedrichstraße, wo Trockland bisher eine Filiale der Franchise-Kette „Hardrock-Hotel“ plant. Diese müsste nach dem Antrag der Grünen-Fraktion auf die andere Straßenseite verlegt werden. Es…

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