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Ausgewählte Kategorie: Parlament

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Daniela Billig zur Zukunft von Privatstraßen

20.05.20 - Privatstraßen sollten Berlin Kosten für Bau und Unterhalt sparen. Geld sparen ist gut und sinnvoll, aber in diesem Fall hat es schädliche Nebenwirkungen, etwa keine öffentliche Verkehrssicherungspflicht und Einschränkungen für Demonstrationen und Pressefreiheit. ‑‑‑ weiterlesen…

Aktuelles | Berlin | Parlament | Rede

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Silke Gebel zur Coronakrise in der Plenarsitzung…

26.03.20 - "Eine Pandemie wie Corona bekämpft nicht jeder für sich. Das Virus können wir nur gemeinsam als Gesellschaft und mit größter Entschlossenheit eindämmen. Es ist ein riesiger Akt der Solidarität, den wir uns abverlangen. Aber es ist unsere einzige Chance."

Aktuelles | Berlin | Corona | Parlament

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Daniela Billig zur Rummelsburger Bucht und der…

05.03.20 - Wir können den Bebauungsplan nicht wieder zurückholen, so gerne wir das wollen. Aber wir müssen die Lehre für die Zukunft ziehen: Wir brauchen eine bessere Kontrolle der Ziele bei längeren Planungsverfahren. Es darf kein Tabu sein, überholte Entwicklungsziele im Interesse…

Aktuelles | Berlin | Parlament | Rede | Stadtentwicklung

Schriftliche Anfrage: Stadtteilmanagement der…

26.02.20 - Welche Wohnungsbaugesellschaften (WBGs) haben seit wann eigene oder beauftragte Stadtteil-und Quartiersmanagementstrukturen aufgebaut und wie viele Mitarbeiter*innen sind dort beschäftigt? Welche Aufgaben haben sie und welche Projekte wurden bereits umgesetzt? Wie gut…

Aktuelles | Berlin | Parlament | schriftliche Anfrage | Stadtentwicklung

Schriftliche Anfrage: Degewo möchte die Galerie…

05.02.20 - Mit meiner schriftlichen Anfrage wollte ich vom Senat wissen, warum das landeseigene Wohnungsbauunternehmen Degewo die Galerie Remise in der Pankower Parkgrafenstraße 1 schließen möchte. In der Antwort wird dies damit begründet, dass sich die Galerie nicht als Veranstaltungsort…

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Rede zum Bebauungsplan für den Checkpoint…

30.01.20 - Den Checkpoint Charlie als wertvollen Ort für Berlin zurückgewinnen - das schaffen wir nur, wenn neuer Wohnraum und guter Infrastruktur für die Berliner*innen entsteht und die Tourist*innen einen Gedenk- und Erinnerungsort auf hohem Niveau bekommen. Dafür hat R2G jetzt den…

Aktuelles | Berlin | Denkmalschutz | Parlament | Rede | Stadtentwicklung

Kommentar zum heutigen Beschluss des…

30.01.20 - Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit erhalten Sie einen Kommentar von Daniela Billig, Sprecherin für Stadtentwicklung, zum heutigen Beschluss des Bebauungsplans Checkpoint Charlie. Wir würden uns über Berücksichtigung in Ihrer Berichterstattung freuen. Daniela Billig, MdA: …

Aktuelles | Berlin | Denkmalschutz | Parlament | Stadtentwicklung | Statement

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Neuer Doppelhaushalt: Wir bauen das Berlin der…

12.12.19 - Wir bauen das Berlin der Zukunft und schaffen mit dem neuen Doppelhaushalt dazu noch bessere Grundlagen. Z.B. mit einer neuen Personalstelle im Landesdenkmalamt, die an der Vereinbarkeit von Klimaschutz und Denkmalschutz arbeitet, mit einer Studie zum Lehmbau und dessen…

Aktuelles | Berlin | Denkmalschutz | Parlament | Rede | Stadtentwicklung

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RBB: Daniela Billig & Iris Spranger zur Bebauung…

29.11.19 - Wir wollen am Checkpoint Charlie einen spannenden Erinnerungsort für alle Berliner*innen und Besucher*innen schaffen. Gleichzeitig soll hier neuer Wohnraum entstehen, der in #Berlin dringend gebraucht wird. Videoquelle: rbb - "Heute im Parlament" vom 28.11.2019

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Fragen an Senatorin Lompscher zum Checkpoint…

14.11.19 - Heute habe ich mit meiner Kollegin Sabine Bangert, MdA Fragen zum Checkpoint Charlie an Senatorin Lompscher gestellt. Uns haben die verschiedenen Bedenken gegen den Bebauungsplan interessiert. Denn der Zeitplan ist ehrgeizig: Bis Februar 2020 müssen Senat und Parlament einen…

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